Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• rewis.io

  Unzulässigkeit des Antrags auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Inders wegen fehlendem Rechtsschutzbedürfnis

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

  Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …

  Auszug aus VG München, 06.05.2016 - M 4 S 16.1115

  Denn eine zielstaatsbezogene Gefahr für Leib und Leben besteht auch dann, wenn die notwendige Behandlung oder Medikation zwar allgemein zur Verfügung steht, dem betroffenen Ausländer individuell jedoch aus finanziellen oder sonstigen Gründen nicht zugänglich ist (BVwerG, Urteil vom 29.10.2002, Az. 1 C 1.02 = DVBl 2003 463-465).
• VG Ansbach, 17.05.2011 - AN 16 K 10.30197

  Asylfolgeantragsteller aus Indien; kein Abschiebungsverbot wegen Erkrankungen

  Auszug aus VG München, 06.05.2016 - M 4 S 16.1115

  Eine "konkrete" Gefahr liegt vor, wenn diese Verschlechterung alsbald nach Rückkehr des Ausländers in den Heimatstaat einträte, weil die dort zur Behandlung seiner Leiden zur Verfügung stehenden Möglichkeiten unzureichend sind und er auch anderswo wirksame Hilfe nicht in Anspruch nehmen könnte (vgl. VG Ansbach, Urteil vom 15.05.2011 - AN 16 K 10.30197 -juris).

• VGH Bayern, 21.09.2016 - 10 C 16.1164

  Prozesskostenhilfe für Klage gegen Versagung einer Aufenthaltserlaubnis aus …

  Zur Begründung verwies es auf den Beschluss der Kammer vom selben Tag im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO (M 4 S 16.1115), mit dem der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage vom 7. März 2016 abgelehnt worden war.

  Ergänzend wird auf die Behördenakten und die Gerichtsakten, auch in den Verfahren M 4 S 16.1115, M 4 K 16.1114 und 10 ZB 16.1653, verwiesen.

• VG München, 24.10.2016 - M 17 K 14.31242

  Isolierte Anfechtungsklage gegen einen nach Wiederaufgreifen von Amts wegen durch …

  Überdies ist nicht nur die medizinische Notfallversorgung in den staatlichen Kliniken kostenfrei, sondern es gibt auch einige staatliche Programme, um auch die Ärmsten mit Kranken- und Sozialversicherungsschutz zu versorgen (VG München, B.v. 6.5.2016 - M 4 S 16.1115 - juris; VG München, U.v. 29.6.2016 - M 4 K 16.1114 - juris).
• VG Leipzig, 21.09.2017 - 3 K 2370/16
  Über­ dies ist nicht nur die medizinische Notfallversorgung in den staatlichen Kliniken kostenfrei, sondern es gibt auch einige staatliche Programme, um auch die Ärmsten mit Kranken- und Sozialversiche­ rungsschutz zu versorgen (vgl. VG München, Beschl. v. 6. Mai 2016 - M 4 S 16.1115 -, juris;… VG München, Urt. v. 29. Juni 2016 - M 4 K 16.1114 -, juris;… VG München, Urt. v. 24. Oktober 2016 - M 17 K 14.31242 juris Rn. 27 m. w. N.).